AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim GmbH & Co. KG einschließlich Informationen zum Rückgaberecht nach Fernabsatz sowie Informationen zum Datenschutz für den Frankenheim Shop

1. Vertragsgegenstand
Die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim bietet eine breite Palette verschiedener Artikel, die einen Bezug zu ihrem Hauptprodukt Frankenheim haben. Diese hochwertigen Produkte präsentieren wir Ihnen, damit Sie Ihre Kaufentscheidung treffen können.

2. Vertragspartner
Die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim GmbH & Co. KG hat ihren Sitz in 40211 Düsseldorf, Wielandstr. 12 und ist am Amtsgericht Düsseldorf unter HRA 1208 eingetragen. Persönlich haftende Gesellschafterin ist die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim Verwaltungsgesellschaft mbH mit Sitz in Düsseldorf, eingetragen beim Amtsgericht Düsseldorf unter HRB 17616. Die UST-Ident-Nr. lautet DE 119 186 990.

Die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim nimmt aus rechtlichen Gründen keine Vertragsangebote von Minderjährigen und anderen nicht voll Geschäftsfähigen an. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die erforderlichen Einwilligungen der gesetzlichen Vertreter vorgelegt werden.

3. Vertragsabschluss
Die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim wird den Erhalt Ihrer Bestellung per E-Mail bestätigen. Ein Vertrag über den Kauf von Produkten der Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim kommt zustande, indem die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim die Lieferung der von Ihnen bestellten Produkte erneut bestätigt oder durch die Auslieferung der Produkte. Die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim behält sich vor, Bestellungen nicht anzunehmen.

Vor der Abgabe der Bestellung können Eingabefehler durch Überschreiben der früheren Angaben korrigiert werden. Der allgemeine Vertragstext (Bestellformular und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen) ist jederzeit (technische Störungen vorbehalten) über die online verfügbare Webseite abrufbar. Die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim behält sich Änderungen dieser Texte vor. Für Sie sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich, die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung gelten.

Die Daten Ihrer Bestellung können Sie nur bis zum Zeitpunkt der Absendung Ihrer Bestellung einsehen. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie unverzüglich eine E-Mail von uns, welche den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt. Zu Ihrer eigenen Sicherheit empfiehlt die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim den Ausdruck aller Bestelldaten sowie der zum Zeitpunkt der Bestellung abrufbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertragsabschluss ist nur in deutscher Sprache möglich.

4. Kommerzielle Kommunikation
Die angebotenen Waren sind hochwertige Produkte mit der Markenkennzeichnung Frankenheim. Dies ist eine Erweiterung der Produktpalette der Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim. Ein Werbeeffekt für das Frankenheim Bier ist nicht auszuschließen. Es ist daher auch nicht auszuschließen, dass die vertriebenen Produkte als Verkaufsförderungsmaßnahmen und als kommerzielle Kommunikationen im Sinne der Gesetzgebung zum elektronischen Geschäftsverkehr bewertet werden.

5. Preise
Die angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zuzüglich zu den angegebenen Preisen fallen pro Bestellung folgende Liefer- und Versandkosten an:

5.1 Porto und Versandkosten
Es wird eine Pauschale für Porto und Verpackung in Höhe von 5,00 EUR erhoben. Dies gilt nur für Inlandsbestellungen.

5.2 Auslandssendungen
Bestellungen, Lieferungen und Rechnungsstellungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich.
Wünschen Sie eine Lieferung ins Ausland, so setzen Sie sich einfach mit der Firma Dr. Lichtenberg in Verbindung, Sie versuchen gerne Ihnen weiterzuhelfen:

Frankenheim Shop
Plan Concept Dr. Lichtenberg Gmbh
Christine III
Hinsbecker Löh 10
45257 Essen
Tel. +49 (0201) 8 53 26 – 72
Fax: +49 (0201) 8 53 26 - 88

6. Verfügbarkeit der Artikel
Üblicherweise erfolgt die Lieferung innerhalb von wenigen Tagen. Falls ein gewünschter Artikel innerhalb von 14 Tagen nicht geliefert werden kann, informieren wir Sie. Sie entscheiden, ob Ihre Bestellung für die Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt vorgemerkt werden soll.

7. Lieferung
Die Lieferung erfolgt per Post. Für die korrekte Angabe der Zustelladresse sind Sie als Besteller verantwortlich. Die Kosten für Ersatzzustellungen, die wegen fehlerhaft angegebener Adressen oder wegen Unzustellbarkeit notwendig werden, werden Ihnen in Rechnung gestellt.

8. Zahlung
Die Zahlung erfolgt mittels Vorauskasse auf das Konto der Privatbrauerei Frankenheim GmbH & Co. KG; Konto-Nr.: 197 408 805; BLZ: 360 700 50 Deutsche Bank Essen unter Angabe der Bestellnummer.

9. Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.1,2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Frankenheim Shop
Plan Concept Dr. Lichtenberg Gmbh
Christine III
Hinsbecker Löh 10
45257 Essen
Tel.  0201 /  8 53 26 – 72
Fax: 0201 / 8 53 26 - 88
Ihre Ansprechpartnerin: Frau Sylvia Hoga

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

10. Mangelhafte Waren
Sollten Sie von uns Waren erhalten, die mangelhaft sind, dann stehen Ihnen selbstverständlich die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Dies gilt nach dem seit dem 1.1.2002 geltenden Recht auch dann, wenn Sie falsche Sachen erhalten oder wenn Ihnen zu wenig geliefert wird. Wenn ein offensichtlicher Fehler vorliegt, dann informieren Sie uns bitte innerhalb von 14 Tagen nach der Lieferung, möglichst per E-Mail an

11. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim.

12. Mängelhaftung
Die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim, ihre Erfüllungsgehilfen, Angestellten und Vertreter haften in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim nur wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, z.B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wenn der Mangel zu Personenschäden geführt hat.

13. Datenschutz
Im Rahmen Ihrer Erst-Bestellung erhebt die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim die von Ihnen eingegebenen Registrierungsdaten. Diese personenbezogenen Daten sowie Ihre Bestelldaten werden ausschließlich in der Bestell-Datenbank der Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim für Leistungs- und Abrechnungszwecke gespeichert. Die Registrierungsdaten können bei jeder Bestellung eingesehen und verändert werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht, soweit die Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim nicht gesetzlich dazu verpflichtet ist. Weitere Daten werden nicht erhoben.

14. Sonstige Bestimmungen
Für die von der Düsseldorfer Privatbrauerei Frankenheim auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und die aus ihnen folgenden Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht, soweit dies nicht nach Art. 29 Abs. 1 EGBGB ausgeschlossen ist.

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Stand: 10.08.2010